Bedrohungslagen

Titel:
Bedrohungen und Gewalt gegen politische AmtsträgerInnen – eine Gefahr für die Demokratie

Kurzbeschreibung:
In unserer Gesellschaft und der politischen Kultur haben sich seit einigen Jahren dramatische Veränderungen vollzogen. Aufgrund verschiedener Krisen, von medial ausgeschlachteten Konflikten und unausgewogenen Lösungsvorschlägen für soziale Ungleichheiten hat sich in der Gesellschaft ein Protest- und Widerstandspotenzial ausgebildet, welches demokratische Gepflogenheiten in ihren Aktionen auf den Kopf stellt, demokratische Procedere für wertlos erachtet und angesichts einer angeblichen Alternativlosigkeit und in einer Pervertierung demokratischer Normen lieber die Rolle einer lautstarken außerparlamentarischen Oppositionsbewegung eingenommen hat. Ein Ausfluss dieser Problembeschreibung ist die in den letzten Jahr(zehnt)en zunehmende Gewalt gegen unliebsame öffentliche Personen. Gerade in letzter Zeit haben sich mediale Berichte über Drohungen gegenüber und Angriffe auf PolitikerInnen, MitarbeiterInnen der Polizei und Feuerwehr, JournalistInnen und Rettungskräfte im Einsatz gehäuft. Die Hintergründe für Bedrohungen und Gewalttaten wie auch die Täter selbst bleiben in den meisten Fällen unbekannt, letztere werden nur selten für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen. Diese gesellschaftlichen Entwicklungen sind überaus besorgniserregend und haben die Sorge um die liberale Demokratie verstärkt.
Im Projekt sollen die konkreten Erfahrungen und Erlebnisse der betroffenen Personengruppen sichtbar gemacht und gefragt werden, ob es sich bei den medialen Berichten über die Zunahme von Drohungen und Angriffen um realistische Darstellungen handelt, was sich hinter den generellen Beschreibungen von Gewalt und Bedrohungen tatsächlich verbirgt, und nicht zuletzt sollen Umfang und Ausmaß der Bedrohung von PolitikerInnen und anderen öffentlichen Personen erfasst und in ihren Konsequenzen für die liberale Demokratie analysiert werden.


Laufzeit:
2022 ff


Art des Projekts / Förderung:
Drittmittelprojekt / ZEFFT


Projektbezogene Publikationen:
Imbusch, Peter / Steg, Joris: Bedrohungen und Gewalt gegen politische Amtsträger*innen – eine Gefahr für die Demokratie, in: Wissen Schafft Demokratie, Heft 12, 2022, S. 34-49.
Imbusch, Peter: Bedrohungen und Gewalt gegen politische AmtsträgerInnen – eine Gefahr für die Demokratie. Erste Ergebnisse einer Befragung von KommunalpolitikerInnen im Bergischen Städtedreieck, Wuppertal 2022, 47. S.